Abfalltransportrecht und grenzüberschreitende Abfallverbringung

Rechte, Pflichten, Verfahrensablauf und Kostenvorteile

Beschreibung:
Das Seminar ist zum Erhalt oder zur Aufrechterhaltung der Sachkunde für beauftragte Personen im Bereich Abfall geeignet.
Grenzüberschreitende Abfallverbringung erscheint zunächst nur für eine kleine Gruppe von Entsorgungsunternehmen ein wichtiges Thema zu sein.

Bei genauem Hinsehen ist in der Entsorgungsbranche eine starke Europäisierung zu erkennen. Dieses Zusammenwachsen der EU-Märkte bedeutet jedoch keine Harmonisierung der Entsorgungskosten. Extrem unterschiedliche Entsorgungskosten in den EU-Mitgliedsstaaten begünstigen diejenigen Entsorgungsbetriebe, die die Kostenvorteile an ihre Kunden weiterreichen können.

In grenznahen Bereichen ist eine starke grenzüberschreitende Abfallverbringung dem Kostengefälle folgend zu beobachten. Außerdem ist es nicht ökonomisch sinnvoll, in jedem Staat für alle Abfallströme Entsorgungsanlagen vorzuhalten, was vor allem für kleinere EU-Staaten gilt.

Um künftig am Markt bestehen zu können, ist jeder Entsorger aufgerufen, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen, um mögliche Chancen und Geschäftsfelder entwickeln zu können.

Im gleichen Atemzug sind alle Abfallerzeuger/Abfallbesitzer, die über die Beauftragung von Entsorgern grenzüberschreitende Abfallverbringung entscheiden, aufgerufen, auch in diesem Bereich ihre Sorgfalts- und Kontrollpflicht wahrzunehmen.

Ohne angemessene Kontrolle der Entsorger kann bei illegaler Abfallentsorgung der Abfallerzeuger/Abfallbesitzer zur Rechenschaft gezogen werden.

Um dieser Kontrollpflicht nachkommen zu können, sollten betroffene Betriebe (hier i.d.R. die Umweltbeauftragten) mit der Thematik vertraut sein.

Weiterhin sind als Zielgruppe dieses Seminars Vertreter von Genehmigungs- und Kontrollbehörden (Umweltverwaltung, Polizei, Zoll) sowie Berater und Zertifizierer von Unternehmen, die grenzüberschreitende Abfallverbringung betreiben, angesprochen.

Inhalte:
Einführung und Rechtsgrundlagen der grenzüberschreitenden Abfallverbringung

• Völkerrechtliche Grundlagen


• Supranationales Recht und nationales Recht


• Verbrachte Abfallströme

• Abfalldefinition


• Produkt/Abfall

• Einschließlich Praxisübung

• Unterschiedliche Verfahren


• Verwertung/Beseitigung


• Auswirkung dieser Rechtsbegriffe auf die Unternehmen

• Von der Antragstellung bis zur Genehmigung


• Prüfung und Weiterleitung der Unterlagen


• Behördenwege

• Praxisübung zum Notifizierungsverfahren

• Anmeldung


• Annahmeerklärung


• Verwertungs- und Beseitigungsnachweis

• Anzeige- und ErlaubnisVO


• Zuständige Behörden


• Kennzeichnungspflicht

Zielgruppe

Um der Kontrollpflicht nachkommen zu können, sollten betroffene Betriebe (hier i.d.R. die Abfall- bzw. Umweltbeauftragten) mit der Thematik vertraut sein.
Weiterhin sind als Zielgruppe dieses Seminars Vertreter von Genehmigungs- und Kontrollbehörden (Umweltverwaltung, Polizei, Zoll) sowie Berater und Zertifizierer von Unternehmen, die grenzüberschreitende Abfallverbringung betreiben, angesprochen. Als bedeutende Zielgruppe sind Entsorgungsbetriebe angesprochen, die Abfälle über die nationale Grenze ex- und/oder importieren.