Aktualisierte Neuauflage - Zwei typische Muster einer Unterlassungserklärung im Wettbewerbsrecht und Markenrecht werden erläutert
Nach bereits über 30.000 Downloads wird das kostenlose E-Book "Abgemahnt - Die Erste-Hilfe-Taschenfibel" von Rechtsanwalt Thomas Seifried an die aktuelle Rechtsprechung rund um das Thema Abmahnungen angepasst. Einen besonderen Schwerpunkt bilden mögliche Schwächen einer Abmahnung: Welche Indizien deuten darauf hin, dass eine Abmahnung zweifelhaft ist? Welche Umstände lassen vermuten, dass die behaupteten Ansprüche nicht oder jedenfalls nicht so, wie behauptet, durchsetzbar sind?
Die Neuauflage enthält außerdem einen kurzen Überblick über das Immaterialgüterecht, also den gewerblichen Rechtsschutz (Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Geschmacksmusterrecht, Patentrecht) und das Urheberrecht. Abgemahnt? Die erste-Hilfe-Taschenfibel" beantwortet dem Empfänger einer Abmahnung die wichtigsten Fragen:
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Muss ich überhaupt reagieren?
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Muss ich die vorformulierte Unterlassungserklärung so abgeben oder kann ich sie abändern?
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Muss ich die Rechtsanwaltsgebühren und die eventuell zusätzlich verlangten Patentanwaltsgebühren der Abmahnung bezahlen?
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Was ist die Wiederholungsgefahr?
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Wie detailliert muss ich Auskunft geben?
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Wie erkenne ich rechtsmissbräuchliche oder zweifelhafte Abmahnungen?
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Was passiert bei einem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung?
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Kann ich zum Gegenangriff übergehen und eine Gegenabmahnung aussprechen?
Der Anhang enthält als Beispiele zwei Muster von vorformulierten Unterlassungserklärungen mit typischerweise verwendeten Klauseln. Eine Unterlassungserklärung betrifft eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht, die zweite eine Abmahnung im Markenrecht. Die einzelnen Klauseln werden ausführlich kommentiert.