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Besprechung BGH I ZR 35/09 - Die Vision -
Besprechung BGH I ZR 35/09 - Die Vision -
Beitrag, Deutsch, 2 Seiten, Verlag Dr. Otto Schmidt
Autor: Guido Aßhoff, LL.M.
Erscheinungsdatum: 01.10.2010
Seitenangabe: 220-221
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Verlag Dr. Otto Schmidt
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Der Artikel beschäftigt sich mit der Schutzfähigkeit längerer Wortfolgen als Marke, insbesondere nach der neueren Rechtsprechung des EUGH zu Slogans (Vorsprung durch Technik)
Kurz gesagt lehnt der BGH auch nach der neueren Rechtsprechung des EUGH die Eintragungsfähigkeit einer Marke ab, wenn diese aus mehreren Sätzen besteht, da der Verkehr hierin keine Herkunftsfunktion erblickt.
