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Besprechung OLG Düsseldorf
In diesem Artikel, bespreche ich eine aktuelle Entscheidung des OLG Düsseldorf zur Frage, wann ein Deutscher Hersteller mit der Angabe "Made in Germany" "Produziert in Deutschland" werben darf. Das OLG Düsseldorf bestätigt erneut...
Anm. zu BGH, Beschl. v. 06.07.2010 - 4 StR 555/09
Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 06.07.2010 (Az. 4 StR 555/09)
Diskussionstand nach der Rechtsprechung des EuGH und dem B50/Hochmoselquerung-Urteil des BVerwG
Der Beitrag behandelt die Frage, was nötig ist, damit Eingriffe in Vogelschutzgebiete über Art. 7 FFH-RL auch i.R.d. sog. FFH-Verträglichkeitsprüfung (Art. 6 Abs. 3 FFH-RL) gerechtfertigt werden können. Der Autor analysiert die jüngste...
Zweites Buch. Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft. Zweiter Abschnitt. Kommanditgesellschaft. Dritter Abschnitt. Stille Gesellschaft §§ 161 - 237.