Das Europäische Patentverfahren - Der Weg einer Patentanmeldung von der Einreichung bis zur endgültigen Erteilung

ZIEL DIESES TRAININGS
Von der Anmeldung bis zum endgültigen Abschluss des Verfahrens müssen eine Reihe von Rechtsvorschriften beachtet, bestimmte Handlungen fristgerecht erledigt und Gebühren innerhalb bestimmter Fristen eingezahlt werden. Informie­ren Sie sich in diesem Training über die rechtlichen Hintergründe und Zusammenhänge und deren praktische Anwendung. Die einzelnen Verfahrensschritte werden eingehend besprochen, um Rechtsverluste zu vermeiden und - falls diese doch eingetre­ten sind - sie zu heilen. Um größten Nutzen aus diesem Seminar zu ziehen, sollten Grundkenntnisse im Patentrecht vorhanden sein. Neueinsteigern empfehlen wir zunächst den Besuch des Seminars Gewerblicher Rechtsschutz - Teil I im September beziehungsweise Dezember 2011.
 
AUSZUG AUS DEM PROGRAMM

1. Tag: 10.00 - 17.00 Uhr – Der Verfahrensablauf von der Anmeldung bis zur Erteilung

• Organisation und Zuständigkeiten innerhalb des EPA
• Einreichung einer Patentanmeldung
• Rechercheverfahren und erweiterter Recherchenbericht
• Die Veröffentlichung einer Patentanmeldung
• Die Stellung des Prüfungsantrags / R. 70a-Frist
• Informationen über den Stand der Technik
• Fristen und Gebühren

2. Tag: 9.00 - 16.00 Uhr – Besondere Verfahren gemäß EPÜ

• Rechtsverluste und deren Heilungsmöglichkeiten
• Das Prüfungsverfahren
• Das Einspruchsverfahren/Beitritt
• Mündliche Verhandlung/Beweisaufnahme
• Beschränkungs- und Widerrufsverfahren
• Beschwerde- und das neue Revisionsverfahren
• Umschreibung
• Computersysteme
• Unterrichtung der Öffentlichkeit