Das PCT-Verfahren II

Ziel der Veranstaltung
Das PCT-Verfahren birgt viele Möglichkeiten, die dem Anmelder oft nicht ausreichend bekannt sind. Mit dieser Veranstaltung wird Ihnen das ganze PCT-Verfahren übermittelt, angefangen von der Anmeldung, über die Recherche bis hin zur Einleitung der nationalen/regionalen Phasen. Unsere Referenten werden Ihnen praxisnah Ihre Möglichkeiten im Verfahren aufzeigen, Ihre Fragen beantworten und somit Ihre Kenntnisse wertvoll erweitern. Grundwissen im PCT-Verfahren ist von Vorteil. Insbesondere empfehlen wir den Besuch unserer Veranstaltung Einstieg in das PCT-Verfahren am 20.-21. Oktober 2011 in München oder am 31. Januar – 1. Februar 2012 in Düsseldorf.
 
Das Programm
 

Überblick über das PCT-System
Die PCT-Anmeldung

• Verfahrensablauf, Erklärungen gem. Regel 4.17

 
Prioritätsansprüche

• Inanspruchnahme
• Einreichung von Prioritätsbelegen
• Berichtigung/Hinzufügung
• Wiederherstellung des Prioritätsrechts

 
Der Antrag auf internationale, vorläufige Prüfung

• Formerfordernisse
• Einreichung und Inhalte des Prüfungsantrags

 
PCT-SAFE Anmeldung

• Besonderheiten bei der elektronischen Einreichung
• Vermeidbare Fehler
• Unterschriften und Vertretung
• Vertretungsberechtigung
• Vollmachten, Verzicht auf Vollmachten

 
Die internationale Recherche
 
Die internationale vorläufige Prüfung
 
Berichtigung von Mängeln
 
Die internationale Veröffentlichung
 
Änderungen und Umschreibungen
 
Zugang Dritter zur Akte der internationalen Anmeldung
 
Eintritt in die nationale Phase
·       Übermittlung von Prioritätsbelegen
durch das Internationale Büro

• Wiedereinsetzung
• Sicherung von Rechtsverlusten
• Tipps und Tricks für den Anmelder

 
Die Europäische Regionale Phase

• Besonderheiten
• Änderungen der Anmeldeunterlagen
• Prüfung der Anmeldung
• Fristversäumnis
• Erstreckung
• Beschleunigte Bearbeitung

 
Die nationale Phase vor dem USPTO

• Einreichung einer "continuation" oder einer "continuation-in-part"

 
Weitere Kapitel

• Schutzvorkehrungen und Verfahrenssicherungen
• Rücknahmen
• Sequenzprotokolle

 
Ausblick auf die in 2010
in Kraft tretenden Änderungen