Das neue Designgesetz - ein Überblick
Das neue Designgesetz - ein Überblick

Das neue Designgesetz - ein Überblick

Beitrag, Deutsch, 12 Seiten

Autor: Dr. Michael A. Meer, LL.M.

Erscheinungsdatum: 2002

Quelle: Aktuelle Juristische Praxis AJP

Seitenangabe: 935-946


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Auf den 1. Juli 2002 traten das neue Bundesgesetz über den Schutz von Design vom 5. Oktober 2001 (Designgesetz, DesG) sowie die entsprechende Ausführungsverordnung in Kraft und damit an die Stelle der bisherigen, über hundertjährigen Muster- und Modellgesetzgebung. Einher mit dieser Neuerung gehen eine Teilrevision der Markenschutzverordnung, deren verfahrensrechtlicher Teil an das neue Designgesetz angepasst worden ist, und eine wichtige Änderung des Obligationenrechts. Die folgenden Ausführungen wollen einen Überblick über die gesetzliche Regelung, die wesentlichen Neuerungen im Vergleich mit dem MMG und die kritischen Punkte der Revision geben.

Dr. Michael A. Meer, LL.M.

CH, Bern 15

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Grüninger Hunziker Roth Rechtsanwälte

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