Seminar
Referent: Sonja Schäffler
Veranstaltungsseite: ipforip.de/cms/de/veranstaltungen | Download Flyer
Sprache: Deutsch
Aufrufe gesamt: 209, letzte 30 Tage: 1
Veranstalter
IP for IP GmbH
- Intellectual Property for Intellectual People GmbH
Telefon: +49-6201-8443730
Telefax: +49-6201-986210
Preis: 690,-- € zzgl. gesetzl. Mwst.
Über die Veranstaltung
Sie sind Sachbearbeiter/in im Bereich des Markenrechts und müssen die Benutzungsunterlagen, die zur Glaubhaftmachung bzw. zum Nachweis der Benutzung dienen, selbstständig zusammenstellen? Dieses Seminar zeigt Ihnen praxisnah, welche Unterlagen erforderlich sind, wo Sie sie herbekommen und wie Sie diese Unterlagen bereits im Vorfeld zusammenstellen, um sie dann fristgerecht einreichen zu können.
PROGRAMM – 10.00 - 18.00 UHR
Gesetzliche Grundlagen
Überblick über die aktuelle Rechtsprechung EuGH, EuG und BGH
Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung
Umfang und Dauer der Benutzung
Ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)
Funktionsgemäße Benutzung (Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung)
Benutzung durch Dritte
Abweichungen von der eingetragenen Form
Waren ausschließlich für die Ausfuhr
Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
Einrede der mangelnden Benutzung
Glaubhaftmachung der Benutzung
Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von Gemeinschaftsmarken sowie deren Nachweis
Umfang und Dauer der Benutzung
Ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)
Funktionsgemäße Benutzung (Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung)
Gebiet der Benutzung ("in der Gemeinschaft")
Benutzung durch Dritte
Abweichungen von der eingetragenen Form
Waren ausschließlich für den Export
Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
Verlangen des Anmelders auf Nachweis der Benutzung
Nachweis der Benutzung
Veranstaltungen: 2
Aufrufe seit 01/2010: 136
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
Zeitpunkt | Veranstaltungsort | Beschreibung | Kontaktperson | |
---|---|---|---|---|
25.06.2014 | Köln |
Annette kapeller | Kontaktanfrage |