Die Zukunft der EU-Finanzierung

Im Jahr 2008 oder 2009 will der Europäische Rat auf der Grundlage eines Berichts der Europäischen Kommission alle Einnahmen und Ausgaben der EU auf den Prüfstand stellen – so jedenfalls die Absprachen unter den Mitgliedstaaten. Der Grund: Diese Überprüfungsklausel ist Bestandteil der Einigung der Staats- und Regierungschefs über die Finanzielle Vorausschau für die Jahre 2007 bis 2013 vom Dezember 2005. Vorausgegangen waren schwierige Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten, die fast zwei Jahre dauerten. Unmittelbar nach der Einigung wurden von Seiten der Kommission und von einzelnen Mitgliedstaaten Forderungen nach einer Steuerfinanzierung des EU-Haushalts erhoben. Der IW-Europaexperte Berthold Busch nimmt jetzt im vorliegenden Band eine Bestandsaufnahme des aktuellen Finanzierungssystems und seiner Mängel vor. Dabei werden auch der britische Korrekturmechanismus, seine Hintergründe und Auswirkungen vorgestellt. Er bietet eine Analyse möglicher Reformen der EU-Finanzierung im Rahmen des bestehenden Systems und untersucht die Eignung verschiedener Abgaben und Steuern als Einnahmen des EU-Haushalts.