Gewerblicher Rechtsschutz - Teil II

Der Gewerbliche Rechtsschutz umfasst eine Unmenge an Gesetzen, Verordnungen und Fristen.
In diesem Training werden die Besonderheiten der einzelnen Schutzrechtsarten zusammengefasst, Rechtsmittel formell durchleuchtet und Möglichkeiten aufgezeigt, um mögliche Mängel im Anmeldeverfahren zu beheben. Für Neueinsteiger empfehlen wir vorab den Besuch des Seminars Gewerblicher Rechtsschutz – Teil I im September/ Dezember 2011.

Besonderheiten der verschiedenen deutschen Schutzrechtsarten

• Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marken 

Das deutsche Patent

•  Patentfähige Erfindungen, Aufbau einer Patentanmeldung
• Mängel und Mängelbehebung im formellen Verfahren
• Einspruch, Beschwerde, Nichtigkeit

Löschungsverfahren beim Gebrauchs- und Geschmacksmuster 

Widerspruchsverfahren bei der Marke 

Kosten- und Gebührenrecht beim DPMA

Besonderheiten der verschiedenen internationalen Schutzrechte

• PCT-Verfahren
• Europäisches Patent
• gemeinschaftsmarke
• IR-Marke

Die PCT-Anmeldung

• Berichtigung von Mängeln, Anspruchsänderung,
• Einleitung der nationalen bzw. regionalen Phase (insbesondere EURO-PCT)

Das Europäische Patent

• Validierung (einschl. Londoner Übereinkommen), Erstreckungsvereinbarungen 
• Weiterbehandlung, Wiedereinsetzung, Einspruch, Widerruf und Beschränkung

Die Gemeinschaftsmarke

• Umwandlung, Widerspruch 

Die IR-Marke

• Nachträgliche Schutzausdehnung, Schutzverweigerung, Widerspruch