Kapitalerhaltung und Gläubigerschutz beim Down-Stream-Merger

Ein Down-Stream-Merger ist eine Möglichkeit der Unternehmens­übertragung, der Verschmelzung der Mutter- auf ihre Tochter­gesellschaft. Gerade Investoren verwenden den Down-Stream-Merger als gesellschaftsrechtlichen und wirtschaftlichen Rahmen für fremdfinanzierte Unternehmenskäufe.

Bei dieser Verschmelzungsvariante kann es zu Interessengegensätzen zwischen den Beteiligten kommen, insbesondere, wenn die Verschmelzung dazu führt, dass im Ergebnis mehr Verbindlichkeiten auf die übernehmende Gesellschaft übergehen als freies Kapital vorhanden ist. Mögliche Folge eines Down-Stream-Mergers kann die Gefährdung des Zielunternehmens oder sogar die Insolvenz sein.

Der Autor untersucht, welche Grenzen beim Down-Stream-Merger durch den Gläubigerschutz sowie das Kapitalgesellschaftsrecht gesetzt werden und in welchem Rahmen dieses Geschäftsmodell zulässig ist. Die Ausführungen konzentrieren sich auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) und die Aktiengesellschaft (AG) als übertragende und übernehmende Rechtsträger bei einem Down-Stream-Merger. Es werden die steuerrechtlichen und handelsrechtlichen Vorgaben zum Down-Stream-Merger und die Besonderheiten des komplexen Verschmelzungsvorgangs erläutert.

Auf dieser Grundlage aufbauend werden im Anschluss die Vorgaben des Gläubigerschutzes und der Kapitalerhaltung untersucht und ausgeführt, welche Anforderungen an einen Down-Stream-Merger bestehen. Ferner werden Alternativgestaltungen in der Praxis diskutiert.