Kommunale Steuern in der Insolvenz - PDF

Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise brachte als Konsequenz mit sich, dass immer mehr Kommunen in Insolvenzverfahren als Gläubiger auftreten müssen.

Die Zahlungsunfähigkeit und Insolvenz von Schuldnern und damit drohende finanzielle Ausfälle bewirken für Kommunen einen erhöhten Informations- und Schulungsbedarf.

Wo liegen die Schwierigkeiten bei der Bearbeitung von Insolvenzverfahren in Kommunen? Wer setzt sich damit auseinander?

Häufig landen die Insolvenzverfahren in der Kassenabteilung auf dem Tisch - und für die Kassenabteilung ist die Insolvenz nicht das Hauptthema. Oftmals fehlen auch Dienstanweisungen für den Bereich Kasse und Vollstreckung oder für die Bereiche Stundung, Erlass und Niederschlagung. Oder, falls es Dienstanweisungen gibt, so sind diese oftmals überarbeitungsbedürftig.

Bei diesem grundlegenden Informationsdefizit setzt die aktuelle Fachbroschüre des Finanzexperten Dr. Wolfgang Boochs an.

Er vermittelt in kompakter und verständlicher Form, welche rechtlichen Gestaltungsmittel Kommunen haben, um Zahlungsausfälle zu vermeiden. Ferner beschäftigt er sich mit den Möglichkeiten, die Kommunen haben, um ihre Forderungen gegenüber dem Insolvenzverwalter durchzusetzen. Einen weiteren Fokus legt Dr. Wolfgang Boochs auf die Handlungsmöglichkeiten einer Kommune bei der drohenden Insolvenz eines Schuldners bleiben.

Folgen Sie also dem Einstieg in das Thema von der Insolvenzordnung über die Auswirkungen der Insolvenzverfahren auf die kommunalen Steuern und Abgaben bis hin zu den Rechten und Pflichten de Insolvenzverwalters. Checklisten und Literaturangaben runden die sehr informative Darstellung ab.
 

Aus dem Inhalt

1 Die Insolvenzordnung
1.1 Allgemeines, Ziele der Insolvenzordnung, Bearbeitung von Insolvenzfällen in den Kommunen
1.2 Voraussetzungen für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens
1.3 Vorläufige Insolvenzverwaltung
1.4 Das Insolvenzverfahren
1.5 Beendigung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens, Löschen von Gesellschaften
1.6 Verbraucherinsolvenzverfahren
1.7 Restschuldbefreiung

2 Grundsätzliche Auswirkungen der Insolvenzverfahren auf die kommunalen Steuern und Abgaben
2.1 Insolvenzantrag der Kommune
2.2 Die Stellung der Beteiligten im Insolvenzverfahren
2.3 Einfluss der Insolvenzeröffnung auf das Bestseuerungs- und Abgabenerhebungsverfahren

3 Behandlung von Einzelsteuern und Abgaben in der Insolvenz
3.1 Gewerbesteuer
3.2 Grundsteuer
3.3 Sonstige kommunale Steuern
3.4 Kommunale Abgaben, Kostenersatz
3.5 Nebenforderungen, Säumniszuschläge, Verspätungszuschläge, Zinsen

4 Rechte und Pflichten des Insolvenzverwalters im Besteuerungs- und Abgabenverfahren
4.1 Steuererklärungspflicht des Insolvenzverwalters
4.2 Haftung des Insolvenzverwalters
4.3 Verpflichtung des Insolvenzverwalters zur Vornahme von öffentlich-rechtlichen Handlungen, Duldungen und Unterlassungen
4.4 Verantwortlichkeit des Insolvenzverwalters im Ordnungsrecht

5 Beendigung des Insolvenzverfahrens und Vollstreckung von Insolvenzforderungen nach Beendigung

6 Checklisten für die Bearbeitung von Insolvenzfällen in den Kommunen
6.1 Nach Eingang der Meldung der Insolvenzeröffnung
6.2 Festsetzung von Steuern und Abgaben für Zeiträume vor Verfahrenseröffnung
6.3 Checkliste Festsetzungsverfahren gem. § 178 AO
6.4 Die Bearbeitung der Insolvenzfälle nach dem Prüfungstermin

7 Fazit

8 Literatur

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