Rechtliche Probleme der medizinischen Versorgung im Justizvollzug

Die Untersuchung beschäftigt sich mit den rechtlichen Grundlagen der medizinischen Versorgung von Gefangenen. Dabei werden die einfach- und verfassungsrechtlichen Grundlagen der Heilfürsorge beleuchtet und auch supranationale Vorgaben wie internationale Abkommen be­rück­sich­tigt. Neben den gesetzlichen Rahmenbedingungen erfolgt eine Darstellung des Aufbaus der Gesundheitsfürsorge im Vollzug sowie der daraus resultierenden besonderen Schwierigkeiten für das Arzt-Patienten-Ver­hältnis.

Der Schwerpunkt der Studie sind die Rechtsfragen und Probleme im Rahmen der sogenannten extramuralen Heilbehandlung. Hierunter ist die Einschaltung Dritter, nicht dem Vollzug angehörender Ärzte und medizinischer Einrichtungen, zu verstehen.

Der Verfasser untersucht, unter welchen Umständen Gefangene einen Anspruch auf extramurale Heilbehandlungen haben. Die Untersuchung setzt sich kritisch mit der zurückhaltenden Kontrolle der Gerichte über die Notwendigkeit derartige Behandlungen auseinander. Der Verfasser plädiert stattdessen für eine umfassende gerichtliche Kontrolle. Er zeigt ferner auf, welche rechtlichen Folgen die rechtwidrige Verweigerung einer extramuralen Heilbehandlung nachsichziehen kann.

Eine besondere Aktualität erlangt die Untersuchung durch die Föderalismusreform, die den Ländern die Gesetzgebungskompetenz für den Justizvollzug zugewiesen hat und als dessen Folge zahlreiche, neue Vollzugsgesetze verabschiedet wurden.

Die Schrift bietet einen guten Überblick über die allgemeinen rechtlichen Grundlagen der Heilfürsorge im Vollzug. Für den Praktiker ist sie als Nachschlagewerk insbesondere für Fragen des Rechtsschutzes des kranken Gefangenen hilfreich.

Der Autor ist seit 2005 als Rechtsanwalt zugelassen und als Fachanwalt für Medizinrecht in Frankfurt am Main tätig.