Rechtsdurchsetzung vor ausländischen Gerichten und internationalen Schiedsgerichten (B27)

Die Teilnehmer lernen, professionell Schiedsklauseln einzusetzen und - wenn nötig - Schiedsverfahren zu betreiben sowie Risiken und Schwachpunkte ausländischer staatlicher Gerichte einzuschätzen.

Zielgruppe

Unternehmer, Leiter und Mitarbeiter der Abteilungen Export, Lizenzen, Marketing und Recht

Inhalte

Die Streitentscheidung wird in internationalen Verträgen oft Schiedsgerichten über-tragen. Das Seminar zeigt, wie Schiedsgerichte funktionieren, wo die (meist deut-lich überwiegenden) Vorteile liegen und mit welchen Nachteilen zu rechnen ist. Im Seminar werden beispielhafte Schiedsverfahren in workshop-Atmosphäre besprochen. Ebenso werden Verfahren vor ausländischen staatlichen Gerichten –oft ein worst case szenario – und deren Vermeidung (insbesondere durch Schiedsklau-seln) dargestellt.

1. Welche Schiedsverfahren gibt es, wie funktionieren sie?
2. Die wichtigsten Schiedsordnungen im Überblick
   • ICC Schiedsgerichtshof der internationalen Handelskammer
   • DIS Deutsche Institution für Schiedsgerichtswesen
   • LCIA London Court of International Arbitration
   • SCC Schiedsgericht der Stockholmer Handelskammer
   • ZHK Schiedsgericht der Züricher Handelskammer
   • VIAC Vienna International Arbitral Centre – Internationales Schiedsgericht der Wirtschaftskammer Österreich
   • AAA American Arbitration Association
3. Nachteile und Schwachpunkte eines Verfahrens vor ausländischen Gerichten
   • Bsp.: Italien, Spanien, Brasilien, Indonesien, Belgien u. a.
   • Dauer der Verfahren
   • Korruption, Nationalismus, Nähe des Gegners zum Gericht
   • Prozessführung in fremder Sprache
   • ausländisches Prozessrecht mit unbekannten, aber scharfen Regeln (Bsp. pretrial discoveries USA)
   • sonstige
4. Überwiegende Vorteile von Schiedsklauseln
   • freie Wahl des Schiedsortes
   • Schnelligkeit (nur eine Instanz), Experten als Schiedsrichter
   • Abwehr der Heimatgerichte des Gegners
   • Vollstreckbarkeit des Urteils in mehr als 100 Ländern
     1. UNÜ N. Y. Schiedsabkommen
     2. mögliche Stolpersteine
   • Ausschluss der Öffentlichkeit, Verhandlung meist in Englisch
5. Risiken von Schiedsverfahren: Kosten, Zeugenvernehmung, Eilmaßnahmen
6. Beweisführung und Strategie im Schiedsverfahren
7. Beispielsfälle - workshop