Übernahme und Umschreibung von Schutzrechten

Gewerbliche Schutzrechte sind absolute
Rechte, welche zugunsten Einzelner oder
Mehrerer registriert sind. Im täglichen
Rechtsverkehr sind hinsichtlich dieser regis-
trierten Inhaber oftmals Änderungen in den
entsprechenden Registern notwendig. Es
kommt zu Übertragungen von eingetragenen
Rechten auf neue Inhaber; zu Veränderun-
gen beim Inhaber selbst in Form von Na-
mens- oder Adressänderungen. Weitere Ver-
änderungen entstehen bei der Übernahme
eines Unternehmens oder bei Rechtsnach-
folge bei Umwandlung eines Unternehmens.
Hier muss auf diverse Dinge geachtet wer-
den, um das Schutzrecht zu erhalten. Unser
Expertenteam vermittelt Ihnen Best Prac-
tice im Bereich der Umschreibung. Sie er-
lernen die Arten des Erwerbs und der Über-
nahme von Schutzrechten. Sie erhalten
umfangreiche Informationen über die Anfor-
derungen und erforderlichen Begleitdoku-
mente für eine Umschreibung. Nehmen Sie
die Gelegenheit wahr und besprechen Sie
gemeinsam mit unseren Experten anhand
von zahlreichen Praxisbeispielen die opti-
male Vorgehensweise bei der Umschreibung
von Schutzrechten und erhalten Sie wert-
volle Tipps für Ihre tägliche Praxis.

Themen

- Arten der Übernahme
- Änderungen der Inhaberschaft und der Schutzrechte
- Das Umschreibungsverfahren: Vorprüfung, von der Antragstellung bis zur Eintragung
- Notarielle Beglaubigungen, Apostillen und Legalisation
- Besonderheiten bei der Umschreibung von Schutzrechen
- Unterschiede bei Patent/Marke und DPMA/EPA/EUIPO