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Verfahrenserleichterungen: Die License Exceptions GBS, LVS, CIV und AGR

US-Reexportrecht

Verlag:

Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH

Autor:

Gabriela Burkert-Basler

Bezugsquelle:

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Veröffentlichungstyp:

Beitrag

Sprache:

Deutsch

Erscheinungsdatum:

01.06.2011

Seiten:

Seiten von-bis:

107-109

Quelle:

US-Exportbestimmungen Juni/August 2011

Autoren (1)

Dr. iur. Gabriela Burkert-Basler

Beschreibung:

Sind die EAR anwendbar und besteht für die konkrete Lieferung eine Genehmigungspflicht, darf diese Lieferung grundsätzlich nur dann vorgenommen werden, wenn hierfür zuvor bei der US-Behörde eine Genehmigung beantragt und von dieser auch erteilt wurde. Eine Ausnahme von dieser Pflicht zur Beantragung einer (Einzel-)Genehmigung besteht jedoch dann, wenn die Voraussetzungen einer License Exception gegeben sind. Es gibt derzeit 16 Arten von License Exceptions. In diesem Beitrag werden die License Exceptions GBS, LVS, CIV und AGR vorgestellt.