Wohlstand auf Pump

Seit Jahrzehnten wächst die Staatsverschuldung schneller als die gesamtwirtschaftliche Produktion. Mit steigenden Schulden und Zinsen kämpfen nicht nur überschuldete Entwicklungsländer der Dritten Welt, sondern zunehmend auch viele hochindustrialisierte Länder.

Gerade in den Industrieländern, die über einen im historischen Vergleich einzigartigen Wohlstand verfügen, beansprucht der Staat einen immer größeren Teil der Ersparnisse, um damit vor allem einen höheren Konsum zu finanzieren. Dabei ist, anders als in früheren geschichtlichen Epochen, die nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaute Verschuldung weder Krisen noch der Verwirklichung großer staatlicher Investitionen zuzuschreiben.

Längst treten die unerwünschten Folgen der wachsenden Staatsverschuldung immer offener zutage. Anders als noch in den siebziger Jahren überwiegt heute die Skepsis gegenüber dem Instrument der Kreditfinanzierung staatlicher Ausgaben. Denn eine dauerhafte Wohlstandsmehrung mit Hilfe staatlicher Schulden ist unter realen Bedingungen nicht zu erwarten ist.

Dennoch ist es bislang nicht zu einer dauerhaften Begrenzung der Staatsverschuldung gekommen. Zeitweilige Konsolidierungsbemühungen brachten nur eine vorübergehende Verlangsamung der Schuldenzunahme. Von einem immer höheren Schuldensockel aus beschleunigte sich der Verschuldungsprozess jeweils erneut. Wieso gelingt es trotz der sich abzeichnenden Folgelasten nicht, das Schuldenwachstum in Deutschland und in anderen hochindustrialisierten Ländern dauerhaft zu stoppen? Was sind die Ursachen für den scheinbar unaufhaltsamen Weg in die Staatsverschuldung? Was muss geschehen, um nicht in eine Schuldenfalle zu geraten? Schlüssige Antworten auf diese Fragen werden angesichts der inzwischen erreichten Verschuldung immer dring­licher.

Die Studie will dazu einen Beitrag leisten. Sie analysiert Ursachen und Folgen wachsender Staatsverschuldung und zeigt Wege zur dauerhaften Begrenzung des Schuldenwachstums auf. Dabei orientiert sie sich an den deutschen Verhältnissen. Zwar ist die öffentliche Verschuldung Deutschlands auch durch besondere historische Einflüsse geprägt. Doch ihre eigentlichen Ursachen sind in allen hochindustrialisierten Ländern dieselben. Die am Beispiel Deutschlands gewonnenen Erkenntnisse sind somit durchaus übertragbar:

Wachsende Staatsverschuldung in den hochindustrialisierten westlichen Demokratien ist letztlich die Folge veränderter Sicht- und Verhaltensweisen. Der für den Bestand von Demokratie und Marktwirtschafterforderliche Grundkonsens, die Bereitschaft und Fähigkeit zur Kooperation ist nicht mehr ausreichend vorhanden. Unbeschränkte individuelle Selbstverwirklichung wird vielfach als oberste Handlungsmaxime angesehen. Dadurch werden soziale Institutionen, die dem einzelnen erst die Möglichkeit geben, seine eigenen Interessen zu artikulieren und zu verfolgen, ausgehöhlt. Denn diese sozialen Institutionen, insbesondere auch der Staat, haben Kollektivgutcharakter.

Die Staatsverschuldung spielt in diesem Prozess eine besonders verhängnisvolle Rolle. Denn sie ist darin Ursache und Folge zugleich. Sie verschleiert die ökonomischen Kosten der Befriedigung eigener Ansprüche und senkt auch die damit verbundenen „moralischen Kosten“, da „Solidarität“ praktiziert werden kann, indem nach dem Staat gerufen wird. Der kreditfinanzierte Ausbau immer umfassenderer staatlicher Fürsorge höhlt seinerseits soziale Normen aus, die Eigenverantwortung, Risikobereitschaft und Rücksichtnahme auf die Interessen anderer sowie vor allem die Bereitschaft zur Erhaltung des Gemeinwohls fördern. Dadurch werden wiederum die Hemmschwellen für wachsende Staatsschulden weiter gesenkt.