Publikationen für Internationale Schutzrechte

Der Beitrag ist ein Kommentar zum Kapitel "Patent Enforcement in Japan", der einen guten Überblick über die Situation in Japan gibt. Der Kommentar beschäftigt sich insbesondere mit dem Doppelschutz durch Patente und Gebrauchsmuster - der...

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Übersicht über eingetragene / zurückgewiesene / angemeldete Bewegungsmarken weltweit Stand: Anfang 2012

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Der Oberste Gerichtshof von Japan entschied, dass klinische Versuche, die gemäß Artikel 14 des japanischen Arzneimittelgesetzes durchgeführt werden, weil sie notwendig sind, um eine Genehmigung für die Herstellung und den Verkauf des...

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Den betroffenen Unternehmen können dadurch beachtliche Schäden entstehen.

Markenprodukte sind von Produktfälschungen am häufigsten betroffen. Derartige Fälschungen, wie z.B. die Nachbildung von Bekleidungsartikeln oder dem Aufdrucken oder Aufbringen von gefälschten Markenzeichen, richten insbesondere bei dem...

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Eine Zusammenstellung von angemeldeten, eingetragenen oder zurückgewiesenen Farbmarken weltweit Stand: Anfang 2012

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Grenzbeschlagnahme und Zollbeschlagnahme bei Fälschungen

Grenzbeschlagnahmen und Zollbeschlagnahmen führen im Nachgang oftmals zur Vernichtung der Markenware, wenn es sich dabei um Fälschungen handelt. Doch die Frage, ob nun eine Fälschung vorliegt oder nicht ist oftmals streitig.

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Übersicht über eingetragene / zurückgewiesene / angemeldete Hologrammarken weltweit Stand: Anfang 2012

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eine Übersicht über eingetragene / zurückgewiesene und angemeldete Hörmarken weltweit ausgenommen Deutschland Stand: Anfang 2012

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Unternehmen aus dem Ausland wie der Schweiz, Österreich oder auch Italien und Spanien, die weder in Deutschland wohnen, noch einen (Geschäfts-) Sitz oder eine Niederlassung haben, müssen sich von einem im Inland bestellten Rechts- oder Patentanwalt...

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Die Entwicklungen des japanischen Patentrechts sind während der letzten Jahre insbesondere durch zahlreiche Urteile der japanischen Gerichte gekennzeichnet. Wichtige Entscheidungen betreffen die erfinderische Tätigkeit, Neuheit,...

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