Gewährleistungsmarke

Autor: Philipp Fürst

Die Gewährleistungsmarke ist bisher lediglich eine besondere Markenschutzform des Unionsmarkenrechts....

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Pflichtumfang aus Unterlassungstiteln im einstweiligen Verfügungsverfahren

Rücknahme

Autor: Philipp Fürst

Der Anspruch auf Unterlassung kann auch Handlungspflichten intendieren. Wie weit dieser Anspruch geht, wird...

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Rebranding von Waren vor Einfuhr

Autor: Philipp Fürst

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Streitgegenstand Löschungsverfahren Marke

Verfahrensfragen zum Löschungsantrag § 54 MarkenG

Autor: Philipp Fürst

STREITGEGENSTAND IM LÖSCHUNGSVERFAHREN - § 54 MarkenG Für das...

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Eintragungshindernisse - spezielle Formmarken

Autor: Philipp Fürst

Eintragungshindernisse - spezielle Formmarken Gemäß § 3 I MarkenG können auch...

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Löschungsverfahren bei Marken

Amtsermittlungsgrundsatz

Autor: Philipp Fürst

Amtsermittlungsgrundsatz im Löschungsverfahren Im Verfahren zur Löschung einer Marke ist es...

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Beeintraechtigung der Wertschaetzung aelterer Marken

Autor: Philipp Fürst

Gefahr der Beeinträchtigung der Wertschätzung von älteren Marken. Jüngere Marken...

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Gefahr der Beeinträchtigung der Wertschätzung von älteren Marken

Autor: Philipp Fürst

Jüngere Marken müssen, auch wenn sie älteren Marken ähnlich sind, diese nicht...

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strafbewehrte Unterlassungserklaerung

Autor: Philipp Fürst

Zusammenfassung mehrerer Verstoeße gegen die Unterlassungsvereinbarung, wenn eine Vertragsstrafe...

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Unionsmarke - Territoriale Reichweite der Verwechslungsgefahr

Autor: Philipp Fürst

Territoriale Reichweite der Verwechslungsgefahr von Unionsmarken Unionsmarken (bisher...

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