2 Jahre Präsidentschaft von Dmitri Medwedew – eine Bilanzbetrachtung

2 Jahre Präsidentschaft von Dmitri Medwedew – eine Bilanzbetrachtung

Der russische Präsident Dmitri Medwedew ist seit dem 2. März 2010 das zweite Jahr im Amt.
Er ist der erste russische Politiker nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, der die Modernisierung der russischen Gesellschaft in allen Bereichen als wichtigstes strategisches Ziel nicht nur deklarierte, sondern in den ersten beiden Amtsjahren auch aktiv verfolgte.

Ein wichtiger Meilenstein ist der Kampf gegen die Korruption des Staatsapparates. Erste Maßnahmen wurden durch den Präsidial-Apparat eingeleitet, allerdings wird die Bekämpfung der Korruption noch viele Jahre in Anspruch nehmen.

Einige Reformprojekte, wie z.B. die Gerichts- und Verwaltungsreform, wurden weiter vorangetrieben. Die Wirtschafts-Elite des Landes unterstützt die Idee der Modernisierung bei wirtschaftlichen Innovationsprojekten. Die Unterstützung bei der Entwicklung eines landesweiten stabilen Mittelstandes fiel trotzdem in den beiden Amtsjahren sehr gering aus.

Dmitri Medwedew ist es gelungen, das Amt des russischen Präsidenten als selbständige Führungspersönlichkeit zu besetzen. Die vor der Amtseinführung bestehende Meinung, dass Dmitri Medwedew nur eine „technische“ Rolle spielt bzw. Übergangspräsident ohne besonderen Einfluss sein wird, hat sich nicht bestätigt. Gleichzeitig funktioniert das entstandene „Führungs-Duo“ (Putin und Medwedew) ohne äußere Konflikte.

Medwedew ist es gelungen, die Autorität Russlands in der Welt zu festigen und die Beziehungen zu den USA trotz der weiterhin bestehenden Belastung der Errichtung eines amerikanischen Raketenabwehrschildes in Europa zu verbessern. Beide Staaten unterzeichneten Anfang April 2010 einen neuen Raketenabrüstungsvertrag. Russland ist es gelungen, eine neue Unterstützergruppe in der Europäischen Union zu finden. Dmitri Medwedews Konzeption einer globalen europäischen Sicherheitspolitik verdeutlicht das Streben Russlands sich als neue europäische Großmacht zu etablieren.

Autor: Jürgen Gärtner von Reussen Consulting GmbH