Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2019 und 2020

In 2019 und 2020 gab es zahlreiche Entscheidungen des Obergerichts für Geistiges Eigentum (IP-Obergericht) sowie der Bezirksgerichte in Tokyo und Osaka und zumindest wieder eine des Obersten Gerichtshofes (OGH) zum Patentrecht. Die hierin diskutierten Entscheidungen betreffen die erfinderische Tätigkeit, Neuheit (offenkundige Vorbenutzung), Klarheit, Ausführbarkeit und Stützung der beanspruchten Erfindung, die Zulässigkeit von Änderungen sowie die Berechnung des Schadensersatzes bei Patentverletzung auf der Basis von verlorenem Gewinn.