Beitrag, Deutsch, 5 Seiten, KommJur Kommunaljurist
Erscheinungsdatum: 22.07.2010
Seitenangabe: 241-245
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Im Jahr 2009 ist das Vergaberecht einer umfassenden Überarbeitung unterzogen worden. Dies begann mit der Novellierung des GWB und der Vergabeverordnung im April 2009 und setzte sich mit der Neufassung von VOB/A und VOL/A im Herbst beziehungsweise Winter 2009 fort. In dem Beitrag werden die aus kommunaler Sicht wesentlichen Änderungen in VOB/A und VOL/A in einem Überblick dargestellt. Die Neufassung der VOB/A und VOB/B vom 31.7.2009 wurde am 15.10.2009 im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Am 29.12.2009 ist auch die VOL/A 2009 vom 20.11.2009 in diesem Veröffentlichungsmedium herausgegeben worden. Die darin enthaltenen Vorschriften zur Vergabe oberhalb der Schwellenwerte traten mit der novellierten Vergabeverordnung (VgV) im 1. Quartal 2010 in Kraft . Unterhalb der Schwellenwerte ist die Anwendung der Neufassungen von einem entsprechenden Rechtsanwendungsbefehl des Landesgesetzgebers abhängig. Im Beitrag werden die wesentlichen Änderungen in dem für Kommunen besonders wichtigen Unterschwellenbereich dargestellt.
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