Aktuelles aus Japan - Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japaniscen Patentrechts - Gesetzes- und Praxisänderungen sowie Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2020 und 2021
Aktuelles aus Japan - Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japaniscen Patentrechts - Gesetzes- und Praxisänderungen sowie Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2020 und 2021

Aktuelles aus Japan - Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japaniscen Patentrechts - Gesetzes- und Praxisänderungen sowie Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2020 und 2021

Beitrag, Deutsch, 10 Seiten, Carl Heymanns Verlag

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Herausgeber / Co-Autor: Carl Heymanns Verlag

Erscheinungsdatum: 2022

Seitenangabe: 265-274


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In den beiden letzten Jahren gab es wichtige Änderungen im japanischen Patentgesetz (JPatG) und in der Patentpraxis (Durchführungsbestimmungen) hinsichtlich beispielsweise der Abfassung von Patentansprüchen und der Patentgebühren. Außerdem gab es  zahlreiche  Entscheidungen des Obergerichts für Geistiges Eigentum (IP-Obergericht), der Bezirksgerichte in Tokyo und Osaka und des Obersten Gerichtshofes (OGH) zum Patentrecht. Die in diesem Artikel diskutierten Entscheidungen betreffen die Berechnung von Schadensersatz bei Patentverletzung auf der Basis einer Lizenzanalogie, die erfinderische Tätigkeit, gemeinsame Erfindungen, unzulässige Erweiterung, Ausnahmen für Experiment und Forschung, Laufzeitverlängerung und Lizenzvereinbarungen.

Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

DE, München

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Patentanwaltskanzlei Hinkelmann

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