Aktuelles aus Japan - Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechtes
Aktuelles aus Japan - Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechtes

Aktuelles aus Japan - Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechtes

Beitrag, Deutsch, 6 Seiten, Carl Heymanns Verlag

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Herausgeber / Co-Autor: Vorstand der Patentanwaltskammer

Erscheinungsdatum: 2017

Auflage: Carl Heymanns Verlag

Quelle: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, Heft 7/8, Juli/August 2017

Seitenangabe: 330-335


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Carl Heymanns Verlag

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Telefax: +49-221-94373-901

Preis: 254,-- €

Bezugsquelle:

Neben einigen wichtigen Änderungen des japanischen Patentgesetzes sowie diverser Richtlinien gab es in den letzten drei Jahren vergleichsweise viele  Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes (OGH), des Obergerichts für Geistiges Eigentum („IP-Obergericht“) sowie der Bezirksgerichte in Tokyo und Osaka zum Patentrecht. Hierin werden wichtige Änderungen des japanischen Patentgesetzes und diesbezüglicher Richtlinien, die Entscheidungen des OGH sowie einige wichtige Entscheidungen des IP-Obergerichts der drei letzten Jahre besprochen. Diese Entscheidungen betreffen die Voraussetzungen für eine zweite Laufzeitverlängerung sowie den Schutzumfang von laufzeitverlängerten Patenten, die Anwendung der Äquivalenzdoktrin, die Auslegung von Product-by-process-Ansprüchen sowie das Verfahrensrecht.

Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

DE, München

Inhaber

Patentanwaltskanzlei Hinkelmann

Publikationen: 22

Veranstaltungen: 6

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