Aktuelles aus Japan - Aktuelle Rechtsprechung auf dem Gebiet des japanischen Patentrechtes
Aktuelles aus Japan - Aktuelle Rechtsprechung auf dem Gebiet des japanischen Patentrechtes

Aktuelles aus Japan - Aktuelle Rechtsprechung auf dem Gebiet des japanischen Patentrechtes

Beitrag, Deutsch, 6 Seiten, Carl Heymanns Verlag

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Herausgeber / Co-Autor: Patentanwaltskammer

Erscheinungsdatum: 01.06.2015

Quelle: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, Heft 6, Juni 2015

Seitenangabe: 260-265


Aufrufe gesamt: 45, letzte 30 Tage: 1

Kontakt

Verlag

Carl Heymanns Verlag

Telefon: +49-221-94373-0

Telefax: +49-221-94373-901

Preis: kostenlos

Bezugsquelle:

In den letzten Jahren gab es zahlreiche wichtige Urteile der japanischen Gerichte, insbesondere des Obergerichts für Geistiges Eigentum („IP-Obergericht“), zum Patentrecht. Hierin werden einige wichtige Entscheidungen der drei letzten Jahre besprochen. Diese Entscheidungen betreffen die Patentfähigkeit (Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit),  die Einleitung der nationalen japanischen Phase einer internationalen Patentanmeldung, die Beschwerdeeinlegung sowie die Patentverletzung (Schadensersatz, indirekte Patentverletzung, Anspruchsinterpretation, Benutzung in Japan). Die Entscheidungen illustrieren beispielsweise die strikte Handhabung der Bestimmungen zur Einleitung einer nationalen japanischen Phase sowie  eine engere Interpretation des Schutzbereiches von Product-by-process Ansprüchen, aber auch einen verbesserten Schutz bei einer Patentverletzung, indem die Anerkennung von bestimmten Handlungen als Benutzung eines Patentes in Japan verbessert wurde und auch der Erhalt von Schadensersatz erleichtert wurde.

Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

DE, München

Inhaber

Patentanwaltskanzlei Hinkelmann

Publikationen: 22

Veranstaltungen: 6

Aufrufe seit 04/2006: 8940
Aufrufe letzte 30 Tage: 19