Aktuelles aus Japan - Neue Entwicklungen im japanischen Markenrecht
Aktuelles aus Japan - Neue Entwicklungen im japanischen Markenrecht

Aktuelles aus Japan - Neue Entwicklungen im japanischen Markenrecht

Beitrag, Deutsch, 6 Seiten, Carl Heymanns Verlag

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Herausgeber / Co-Autor: Vorstand der Patentanwaltskammer

Erscheinungsdatum: 01.06.2016

Auflage: Carl Heymanns Verlag

Quelle: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, Heft 6, Juni 2016

Seitenangabe: 262-266


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Im japanischen Markenrecht gab es in den letzten Jahren umfassende Entwicklungen. So wurde das japanische Markengesetz geändert, um insbesondere zahlreiche neue Markenformen zuzulassen. Die Prüfungsrichtlinien am japanischen Patentamt wurden entsprechend geändert.  Zudem gab es in den letzten Jahren zahlreiche wichtige Urteile der japanischen Gerichte zum Markenrecht, insbesondere des Obergerichts für Geistiges Eigentum („IP-Obergericht“). Hierin werden diese Gesetzesänderungen sowie die Einführung eines neuen Gesetzes über geographische Herkunftsangaben beschrieben. Außerdem werden einige wichtige Gerichtsentscheidungen der letzten Jahre zum Markenrecht besprochen. Diese Entscheidungen betreffen die Registrierbarkeit als Marke sowie die Markenverletzung. Dabei beziehen sich die Entscheidungen zur Markenverletzung insbesondere auf die Aspekte der Markenähnlichkeit, das Fehlen einer markenmäßigen Benutzung sowie die Markenverletzung im Internet.

Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

DE, München

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