BGH Rechtsprechung: Patentrecht

Das Seminar behandelt die aktuelle Patentrechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Patentnichtigkeit und zum Verletzungsprozess.
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Behandelt werden alle damit zusammenhängenden Fragen des materiellen Rechts und des Prozessrechts. Hinsichtlich des Patentnichtigkeitsverfahrens werden die prozesstaktisch wichtigen Schnittstellen hervorgehoben, die gleichermaßen die erste Instanz wie das Berufungsverfahren betreffen. Zu allen Bereichen werden die maßgeblichen Leitsatzentscheidungen anschaulich unter gedrängter Darstellung der zugrunde liegenden Sachverhalte erläutert. Auf die Abweichungen zur Rechtsprechung des Europäischen Patentamts wird eingegangen. Die Teilnehmer werden dabei nicht nur mit den Ergebnissen der Rechtsprechung des BGH vertraut gemacht, sondern erhalten auch aufschlussreiche Einblicke in die den Entscheidungen zugrunde liegenden Überlegungen.
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Es besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Nachfrage.

Themen

Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Nichtigkeitsverfahren und Verletzungsprozess
- Auslegung der Patentansprüche
- Nichtigkeitsgründe (Patentfähigkeit, unzulässige Erweiterung, ausführbare Offenbarung)
- Nichtigkeitsverfahrensrecht
- Verletzungsprozess: Aktueller Dauerbrenner: Äquivalente Patentverletzung; daneben u. a.: Haftungsfragen, Schadensersatz, mittelbare Patentverletzung
Berichtszeitraum: Bis Anfang 2019