Designschutz

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Beitrag zu Designschutz

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Auskunft

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unrichtige Auskunft

Autor: Philipp Fürst

Die unrichtige Auskunft Im Immaterialgüterecht enthalten die Gesetze zum Großteil für den...

Beitrag: 2022

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Gerichtliche IP-Schlichtungsverfahren in Japan

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Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Zum 1.10.2019 wurde an den Bezirksgerichten Tokyo und Osaka, welche in Patentverletzungsverfahren in der...

Beitrag: 2022

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€ 26,90

Abschlussschreiben

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Autor: Philipp Fürst

Kostenerstattungsfähigkeit eines Abschlusschreibens - zeitlicher Zugang - Abschlusserklärung...

Beitrag: 2021

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Design - Vorbenutzungsrecht

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relevante Vorbereitungshandlungen

Autor: Philipp Fürst

Designrecht - Vorbereitungshandlungen als rechtsrelevante Vorbenutzung Es kommt immer mal wieder vor, dass...

Beitrag: 2018

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Beitrag: 2016

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Beitrag: 2016

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Patentschutz vs. wettbewerbliche Eigenart

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Autor: Philipp Fürst

Patentschutz versus wettbewerbliche Eigenart Können Erzeugnisse, die bereits patentgeschützt...

Beitrag: 2015

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Produktpräsentation auf Fachmesse.

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Autor: Philipp Fürst

Produktpräsentation auf  Messe/Fachmesse - Rechtliches - Probleme - Unterlassungsanspruch...

Beitrag: 2015

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Anforderungen an die Urheberrechtsfähigkeit von Geschmacksmustern

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Autor: Philipp Fürst

Geschmacksmuster gehören zu den Werken der angewandten Kunst. Dabei handelt es sich um Bedarfs- und...

Beitrag: 2014

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Markenschutz für Raumkonzept

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3D-Abbildung für Ladenlokal

Autor: Philipp Fürst

Beitrag: 2014

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