Crashkurs Patentrecht

Seminar

Referent: Monika Huppertz

Veranstaltungsseite: ipforip.de

Sprache: Deutsch

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Veranstalter

IP for IP GmbH
- Intellectual Property for Intellectual People GmbH

Telefon: +49-6201-8443730

Telefax: +49-6201-986210

ipforip.de

Preis: 1.780,-- € inkl. gesetzl. MwSt.

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Alle Tage einzeln buchbar!
€ 690,- (+19% MWSt.) pro Veranstaltungstag
€ 1.150,- (+19% MWSt.) für zwei Tage
€ 1.590,- (+19% MWSt.) für drei Tage
€ 1.780,- (+19% MWSt.) für vier Tage
In diesem Kurs erhalten Sie einen kompakten Überblick über das materielle und formelle Patentrecht im In- und Ausland. Anhand konkreter Fallbeispiele werden Ihnen die einzelnen Verfahren anschaulich und praxisnah vermittelt. Mit eigenständigen Übungen lernen Sie, das Vermittelte in die Praxis umzusetzen. Am Ende dieser Veranstaltungen verstehen Sie die Zusammenhänge im deutschen, europäischen und internationalen Patentanmeldeverfahren. Des weiteren fließen im EP- und PCT-Verfahren die äquivalenten englischen Fachtermini mit ein, so dass Sie die Begriffe entsprechend zuordnen können. Abgerundet wird die Veranstaltung durch den Besuch des Bundespatentgerichts und die Teilnahme an einer öffentlichen Beschwerdeverhandlung.
1. Tag: Das deutsche Patent und Gebrauchsmuster – 10.00 - 17.00 Uhr
Auszug aus dem Programm

Das Deutsche Patent- und Markenamt Ø Der Erfinder, die Erfindung
Schutzvoraussetzungen Ø Die Patentanmeldung
Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen, Zusammenfassung
Prüfungsverfahren
Erteilung / Eintragung
Jahresgebühren / Aufrechterhaltungsgebühren
Fristen und Gebühren

2. Tag: Das Europäische Patent – 9.00 - 16.00 Uhr
Auszug aus dem Programm

Das Europäische Patentamt
Schutzvoraussetzungen
Die Europäische Patentanmeldung
Patentansprüche, Patentbeschreibung, Zeichnungen, Zusammenfassung
Recherche
Schriftliche Stellungnahme zur Recherche
Prüfungsverfahren
Erteilung
Jahresgebühren
Fristen und Gebühren
Validierung – Londoner Protokoll

3. Tag: Die PCT-Anmeldung – 9.00 - 16.00 Uhr
Auszug aus dem Programm

Das Internationale Büro
Die PCT-Anmeldung
Anmeldetag
Internationale Recherche
Schriftliche Stellungnahme zum Recherchenbericht
Anspruchsänderung nach Art. 19
Vorläufige internationale Prüfung
Fristen und Gebühren
Einleitung der nationalen Phasen
Einleitung der europäischen Phase

4. Tag: Das Bundespatentgericht – 8.30 - 13.00 Uhr
Auszug aus dem Programm

Aufgaben und Arbeitsweise des Bundespatentgerichts
Besonderheiten des Patent-Beschwerdeverfahrens
inklusive der Teilnahme an einer Beschwerdeverhandlung

Zur Vorbereitung erhalten Sie vorab - soweit für die Öffentlichkeit zugänglich - Informationen über den zu verhandelnden Fall. Am Verhandlungstag gibt es eine Vorbesprechung im Gericht, mit der Sie in den Fall eingeführt werden. Dabei erfahren Sie auch Grundlegendes über das Bundespatentgericht und seine Arbeitsweise. Im Anschluss daran nehmen Sie als “Öffentlichkeit“ im Gerichtssaal an einer etwa 2 Stunden dauernden Verhandlung teil. Nach der Beschlussverkündung des Senats reflektieren die Teilnehmer in einer Nachbesprechung unter Anleitung den erlebten Verhandlungsgang.

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