Deutschland in der Krise

Deutschland hat derzeit die Corona-Krise im Griff. Lies den Satz ein zweites Mal. Subjekt und Objekt können beliebig vertauscht werden. Welche Variante klingt wahrer für dich? Auch wenn dieses Buch bereits vor dem „Ausbruch“ des Virus’ weitgehend fertig ge- schrieben wurde, sind viele der hier beleuchteten Phänomene wie unter einer Lupe in der gerade akuten Situation besonders gut zu beobachten. Die Lage ist natürlich ernst, auch wenn es über die Notwendigkeit der Maßnahmen zur Verlangsamung der Pandemie frei- lich keine hundertprozentige Übereinstimmung gibt. Dabei zeigt sich auch, wer primär egozentrisch gesteuert ist und wer einen weiteren Horizont im Auge hat. Und es gibt sie auch hier: Menschen, die ihre Videos ins Internet stellen, auf denen sie dies alles als ge- steuerte Panikmache, als Erfindung einer großen Verschwörung zu entlarven vorgeben. Wer sind wir und auf wen hören wir? Wie bewerten wir den Umgang unserer Regierung mit einer Krise?

Schöneiche bei Berlin im März 2020

„Wir können nicht alle drei Erscheinungsformen – Hyperglobalisierung, Demokratie und nationale Selbstbestimmung – zugleich haben. Wir können höchstens zwei davon auf einmal haben.“

Dani Rodrick

Krisenland Deutschland. Eine Einleitung

Befindet sich Deutschland bereits in einer Krise? Was für eine Frage – ich behaupte es ja schließlich selbst im Buchtitel. Ob die Behauptung stimmt, darin bin ich mir am Beginn dieses Buches noch gar nicht so sicher. Vielleicht wird die krisenhafte Situation nur her- beigeredet, heraufbeschworen von Politikern, die gerne die Macht an sich reißen und da- her die aktuelle Regierung besonders schlecht aussehen lassen wollen. Vielleicht ist die gefühlte Krise einzelner Menschen nur ein Spiegelbild ihrer inneren Hin- und Hergerissen- heit. Die Krisenwahrnehmung könnte auch daher rühren, dass die Politik von uns als un- verhältnismäßig passiv wahrgenommen wird. Es wird im Buch davon gewiss noch die Re- de sein. Die Kapitel befassen sich mit Einzelfeldern, mit behaupteten oder tatsächlichen beispielhaften Teilkrisen. Das Buch erhebt keinen Anspruch darauf, das Thema vollständig und erschöpfend abzuhandeln, bis keine Wünsche mehr offen bleiben. Es lädt dazu ein, Krisen neutral zu betrachten, von mehreren Seiten. Im Ergebnis daraus lässt sich erken- nen, dass eine Krise und deren Wirkmacht immer im Auge des Betrachters liegen. Der Nutzen des Buches besteht darin, Perspektivenflexibilität zu trainieren und dadurch seine eigene Problemlösungskompetenz zu erweitern. Nun zur Sache: Deutschland geht es schlecht, obwohl es ihm gut geht. Deutschland lähmt sich selbst mit seiner Bürokratie – sagt man gerne so daher. Vielleicht stimmt das, vielleicht ist das nur ein willkommener My- thos, mit dem wir eine singuläre Ursache für ein komplexes Problem festmachen wollen, eine von vielen auf den ersten Blick plausibel scheinenden Behauptungen, die aufgestellt und willfährig in sozialen Netzen und per Mundpropaganda verbreitet werden, um einer Befindlichkeit, einem dauerhaft schwelenden Unmut gegenüber meist lediglich medial be- obachteten Zumutungen Ausdruck zu verleihen. Für eine Krise ist es gleichgültig, ob sie auf tatsächlichen Gefahren oder Missständen beruht oder „nur“ auf Projektionen, Illusio- nen oder Gefühlen. Was Menschen fühlen ist echt. Es ist ihre Wahrheit. Nun kann man einwenden, dass man keine Krise löst, indem man Ängste oder Zorn zusätzlich befeuert, indem man über das schreibt und spricht, was sie auslöst. Der Einwand ist berechtigt. Dieses Buch legt sein Hauptaugenmerk auf die kausale Wechselwirkung, die innerhalb zahlreicher tatsächlicher oder lediglich durch Gefühle ausgelöster Krisen in unserem Land bestehen – mit der Absicht, Lösungen zu finden. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir all diese Krisen bewältigen können, vorausgesetzt die agierenden Akteure handeln über- legt und mit einem gutem Maß an Weisheit, nicht verblendet oder emotionalisiert. Der US-amerikanische Evolutionsbiologe, Physiologe und Biogeograf Jared Diamond gilt als Vor- denker für die Bewältigung von Krisen auf Staaten-Niveau. In seinen langjährigen Studien ist er zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Krise erfolgreich gemeistert werden kann, wenn es 1. einen nationalen Konsens darüber gibt, dass sich der Staat in einer Krise be- findet und 2. die Regierenden akzeptieren, dass es in der Verantwortung des Staates liegt, etwas zu tun, sowie 3. die nationalen Probleme eingegrenzt werden, die es vorrangig zu lösen gilt, 4. andere Staaten um materielle oder finanzielle Hilfe zu bitten sind, 5. sich ein Beispiel an anderen Staaten zu nehmen ist, 6. eine nationale Identität gegeben ist, 7. eine ehrliche Selbsteinschätzung erfolgt, 8. historische Erfahrungen mit früheren Staatskrisen vorliegen, 9. man einen Umgang mit staatlichem Versagen findet, 10. eine situationsspezi- fische nationale Flexibilität vorhanden ist, 11. nationale Grundwerte vorhanden sind sowie Merkmale im vorliegenden Buch allerdings nicht systematisch auf jede Teilkrise anwenden, zumal zum gegenwärtigen Zeitpunkt Punkt 1 (Konsens) nicht erfüllt und mir Punkt 4 (Hilfe) nicht notwendig erscheint. Zu Punkt 10 (Flexibilität) gibt es unterschiedliche Ein- schätzungen. Die Punkte 6, 7 und 11 (Identität, Selbsteinschätzung, Grundwerte) werden in den Kapiteln dieses Buches eingehender behandelt. Alle anderen finden ebenfalls Be- rücksichtigung. Beginnen wir mit Punkt 12: Jeder Staat macht die Politik seiner Geogra- phie, wie Napoleon Bonaparte gesagt haben soll. Deutschland liegt im Herzen Europas und bildet zusätzlich wegen seiner Teilungsgeschichte auch im kulturell-politischen Sinne einen Übergangsraum zwischen West- und Osteuropa.
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Ein Staat, in dem es nach jedermanns Nase geht, kann eigentlich nur aus genau einer einzigen Person bestehen. Ebenso wenig wie es in einem Staat mit 80 Millionen Einwohnern möglich sein kann, dass ein Einzelner immer Recht hat und bekommt, ist es irre, auf das Bundeskanzleramt eine Allmacht zu projizieren. Zum einen ist Deutschland kein Zentralstaat, sondern föderal gegliedert: Bund–Länder–Kreise–Kommunen (Städte und Gemeinden). Zum anderen weist unsere Struktur keine erkennbaren Parallelen zu Herrschaftsformen wie Absolutismus oder Totalitarismus auf. Gesetzesänderungen und grundlegende Entscheidungen werden von Parlamenten und nicht von Ministern vorge- nommen. Was also ist das Krisenhafte, um das es in diesem Kapitel geht? Es ist die verbreitete Anfeindung gegenüber Politikern. Es ist die schwelende Unterstellung, so genannte „Altparteien“, aber auch parteilose Bürgermeister kleinerer Städte würden nicht den Volkswillen, sondern Interessen einer „Neuen Weltordnung“ verwoben mit egozentrischem Eigeninteresse verfolgen. Gehen wir im folgenden Kapitel dieser schwelenden Unterstellung und deren möglichen Ursachen auf den Grund.