Die Vernachlässigung des Marktes
Die Vernachlässigung des Marktes

Die Vernachlässigung des Marktes

Anmerkungen zum Drei-Stufen-Test

Beitrag, Deutsch, 3 Seiten, Gemeinschaftswerk der Ev. Publizistik

Autor: Reinhold Kopp

Erscheinungsdatum: 16.01.2010

Quelle: epd medien 3/2010

Seitenangabe: 5-7


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Gemeinschaftswerk der Ev. Publizistik

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Die Rundfunkräte haben in jedem Einzelfall ernsthaft zu prüfen, ob die Markteinführung neuer Telemedien unverhältnismäßige und für die Erfüllung des gemeinwohlorientierten Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht notwendige Auswirkungen auf den Markt haben würde. Falsch ist die Behauptung, daß die Prüfung der marktlichen Auswirkungen lediglich ein Hilfsmittel sei, um Rückwirkungen im Aufmerksamkeitswettbewerb zu ermitteln. Die Rundfunkanstalten müssen ihre derzeit dürren Leitlinien um qualitative Kriterien ergänzen, damit eine transparente und wirksame Kontrolle der Qualitätsstandards erfolgen kann.

Dies ist Voraussetzung, um zu prüfen,  ob die Auswirkungen auf die Wettbewerbssituation und die Angebotsvielfalt im Vergleich zu dem Mehrwert des neuen Angebots nicht unverhältnismäßig sind. Üblicherweise spricht man im europäischen Beihilferecht dabei vom "balancing test". Es bedarf sehr nuancierter Abwägungen; die kritische Eingriffsschwelle für die Rundfunkräte liegt weit vor dem Marktaustritt anderer Wettbewerber oder der Marktverstopfung.

Reinhold Kopp

DE, Berlin

Partner

HEUSSEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Publikationen: 27

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