Eine verfassungsfeindliche Verfassungsrichterin
Eine verfassungsfeindliche Verfassungsrichterin

Eine verfassungsfeindliche Verfassungsrichterin

Beitrag, Deutsch

Autor: Prof. Dr. Arnd Diringer

Erscheinungsdatum: 24.05.2020

Quelle: Welt am Sonntag


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Eine verfassungsfeindliche Verfassungsrichterin

Auszug:
Landesverfassungsgerichte sind innerhalb der Verfassungsordnungen der einzelnen Länder ebenso oberste Verfassungsorgane wie das Bundesverfassungsgericht innerhalb der Verfassungsordnung der Bundesrepublik. In der öffentlichen Wahrnehmung führen sie indes eher ein Schattendasein.
Das liegt insbesondere daran, dass sie zumeist über landesspezifische Fragen entscheiden. Und beim Grundrechtsschutz wird ihre Rechtsprechung durch die des Bundesverfassungsgerichts „überstrahlt“. Dementsprechend wenig Beachtung fand bisher auch die Besetzung dieser Gerichte, zumal die Tätigkeit dort ehren- oder nebenamtlich ausgeübt wird.
Interesse hat nun aber die Wahl der Linken-Politikerin Barbara Borchardt zum Mitglied des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern geweckt. (...)
 

Prof. Dr. Arnd Diringer

DE, Illingen (Württemberg)

Leiter der Forschungsstelle für Arbeitsrecht der Hochschule Ludwigsburg

Hochschule Ludwigsburg Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg University of Applied Sciences

Publikationen: 407

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