Fachliche Beurteilungsspielräume in der FFH-Verträglichkeitsprüfung

Das Schutzsystem des europäischen Habitatschutzrechts hat inzwischen einen festen Platz in der raumbezogenen Planung und der Vorhabenzulassung eingenommen. Es richtet ein komplexes und die Beantwortung zahlreicher naturschutzfachlicher Fragestellungen erforderndes Prüfprogramm an Planungs- und Vorhabenträger ebenso wie an die Zulassungsbehörden. Von daher stellt sich die Frage, inwieweit hier den Fachbehörden Beurteilungsspielräume eröffnet sind. Dem geht der Beitrag nach, analysiert dabei sowohl die verfassungsrechtlich-dogmatischen als auch die europarechtlichen Vorgaben.