Funktionen der Marke
Funktionen  der Marke

Funktionen der Marke

Beitrag, Deutsch, Kanzlei Philipp Fürst

Autor: Philipp Fürst

Erscheinungsjahr: 2012

Quelle: Kanzlei Philipp Fürst


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Kanzlei Philipp Fürst

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Voraussetzung der Beeinträchtigung einer der Funktionen der Marke – Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft einer bekannten Marke (Verwässerung) – Unlauteres Ausnutzen der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung dieser Marke (Trittbrettfahren)
 
Die Funktionen der Marke spielen eine wichtige Rolle im Markengesetz. Sie vervollkommnen sozusagen erst die Markenverletzung, die nicht bereits alleine in der Benutzung der Marke begründet liegt.

Wird die Funktion einer Marke nicht beeinträchtigt oder kann sie durch die Benutzung der Marke nicht beeinträchtigt werden, liegt keine Markenverletzung des Markeninhaber durch den Dritten vor, der ein mit der Marke identisches oder ähnliches Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen benutzt.

Das klingt seltsam, werden Sie vielleicht denken. Aber stellen Sie sich vor: Ein Verkäufer verwendet im Rahmen eines Verkaufsgesprächs eine fremde Marke zur Beschreibung der Eigenschaften der Ware aus seiner eigenen Produktion?

Philipp Fürst

 

Philipp Fürst

DE, Bremen

Rechtsanwalt

Kanzlei Philipp Fürst

Publikationen: 86

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