Grenzüberschreitender E-Commerce zwischen Deutschland und der Schweiz am Beispiel der Preiswerbung im Internet

Das Internet eignet sich wie kein anderes Medium zum grenzüberschreitenden Warenangebot. So ist es kein Wunder, dass viele deutsche Online-Shops und -Portale nicht nur Kunden in Deutschland bedienen, sondern Waren auch ins Ausland liefern und Leistungen an Ausländer erbringen.

Weil Sprachbarrieren nicht überwunden werden müssen, geschieht dies besonders häufig ins deutschsprachige Ausland. Jedes größere deutsche Portal dürfte Bestellungen aus Österreich und der Schweiz gewohnt sein. Dies wirft die Frage auf, inwieweit neben den deutschen rechtlichen Vorgaben auch ausländisches Recht insbesondere Schweizer Gesetze zu beachten sind.

Der Beitrag untersucht in einem ersten Schritt, in welchen Fällen deutsches Recht auf Internet-Angebote aus der Schweiz und umgekehrt Schweizer Recht auf Online-Portale anzuwenden ist, die aus Deutschland angeboten werden. In einem zweiten Schritt werden dann ausführlich die Anforderungen an die Werbung mit Preisen nach deutschem Recht dargestellt und die Unterschiede zum Schweizer Recht herausgearbeitet.