Hochwasserhandbuch

Der Beitrag von Herrn Rechtsanwalt Fröhlich im Hochwasserhandbuch, hrsg. von Herrn Prof. Dr.-Ing. habil Heinz Patt beschäftigt sich mit den "Rechtlichen Grundlagen des Hochwasserschutzes"

Der Beitrag gliedert sich wie folgt:

11.1 Vorsorgender Hochwasserschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....................................................... . . 505
11.1.1 Hochwasserschutz und räumliche Planung . . . . . . . . . . . . . . . .............................................. . 506
11.1.2 Hochwasserschutz und Bauleitplanung . . . . . . . . . . . . . . . ................................................. . . . 509
11.1.2.1 Hochwasserschutz in der Flächennutzungsplanung . . . . . . . . . . ...................................... . 511
11.1.2.2 Hochwasserschutz in der Bebauungsplanung . . . . . . . . . . . . . . ........................................ . 512
11.1.3 Hochwasserschutz im Bauordnungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . ............. ................................... . 514
11.1.3.1 Hochwasserschutz auf der Grundlage der bauordnungsrechtlichen
Generalklausel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............................................................................. . 514
11.1.3.2 Spezielle Ermächtigungsnormen für Maßnahmen des Hochwasserschutzes
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .................................................................................................. . 514
11.1.3.3 Möglichkeit und Verpflichtung zur Regenwasserversickerung
nach Bauordnungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....................................................................... . . . . . . 515
11.1.4 Hochwasserschutz und Verkehrsanlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . ..............................................516
11.1.5 Wasserrechtliche Instrumente des Hochwasserschutzes . . . . . . . . . ................................... 518
.1.5.1 Festsetzung von Überschwemmungsgebieten . . . . . . . . . . . . . . . ........................................... .519
11.1.5.2 Die Pflicht zum Ausgleich der Hochwasserführung . . . . . . . . . . . . ..................................... .523
11.1.5.3 Gewässerausbau sowie Deich- und Dammbauten . . . . . . . . . . . . . . ..................................524
11.1.5.4 Dezentrale Regenwasserbeseitigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............................................524
11.1.6 Bodenschutzrecht und Hochwasserschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . .............................................525
11.2 Hochwasserbekämpfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .............................................................526
11.2.1 Hochwassermeldedienste, Hochwasserwarndienste . . . . . . . . . . . . .....................................526
11.2.2 Wasserrechtliche Spezialvorschriften zur Hochwasserbekämpfung . . . . ............................526
11.2.3 Allgemeine rechtliche Regelungen der Gefahrenabwehr . . . . . . . . . . ....................................527
11.2.3.1 Gesetz über den Feuerschutz und Hilfeleistung . . . . . . . . . . . . . . ....................................... 527
11.2.3.2 Polizeigesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .............................................................528
11.3 Hochwassernachsorge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............................................................ . 529