Löschungsverfahren bei Marken

Amtsermittlungsgrundsatz im Löschungsverfahren

Im Verfahren zur Löschung einer Marke ist es mitunter schwierig, vorzutragen. Das kann zum Beispiel Fälle betreffen, in denen entweder die beteiligten Verkehrskreise in der Marke wegen des beschreibenden Charakters die eingetragene Marke keinen betrieblichen Herkunftshinweis sehen oder zu erwarten ist, dass zukünftige Entwicklungen erwarten lassen, dass das Zeichen als beschreibende Angabe benötigt wird.

Philipp Fürst