Beitrag, Deutsch
Autor: Prof. Dr. Arnd Diringer
Erscheinungsdatum: 11.04.2021
Quelle: Welt am Sonntag
Aufrufe gesamt: 23, letzte 30 Tage: 1
Mit Extremisten gegen Extremismus?
„Auf seine alten Tage möchte Horst Seehofer, dass sie ihn … auch bei der ‚taz‘ ganz lieb haben.“ Das schrieb der Journalist Jan Fleischhauer Anfang April auf Twitter, nachdem sich der Bundesinnenminister „maßlos enttäuscht“ darüber gezeigt hatte, dass es Kritik der Unionsfraktion am geplanten „Gesetz zur Stärkung und Förderung der wehrhaften Demokratie“ gibt. Und das war nicht die einzige Reaktion. „Ein Innenminister der CSU“, der der ihn tragenden Fraktion „öffentlich ‚destruktives Handeln‘ vorwirft, sollte sich fragen, welche Verantwortung er selbst trägt, dass dieses Gesetz nicht vorangeht“, twitterte der CDU-Abgeordnete und Rechtsanwalt Dr. Jan-Marco Luczak. Eine durchaus harte Auseinandersetzung – zumal das Verhalten der Unionsfraktion auch durch die SPD und andere linke Parteien kritisiert wurde. (...)
DE, Illingen (Württemberg)
Leiter der Forschungsstelle für Arbeitsrecht der Hochschule Ludwigsburg
Hochschule Ludwigsburg Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg University of Applied Sciences
Publikationen: 407
Aufrufe seit 11/2005: 24165
Aufrufe letzte 30 Tage: 12