Neue Entwicklungen im japanischen Patentrecht

Die Entwicklungen des japanischen Patentrechts sind während der letzten Jahre insbesondere durch zahlreiche Urteile der japanischen Gerichte gekennzeichnet. Wichtige Entscheidungen betreffen die erfinderische Tätigkeit, Neuheit, Änderungen an Patentanmeldng/Patent, patentierbare Gegenstände, Ausführbarkeit und die Interpretation von Product-by-Process-Ansprüchen. Wichtige Gesetzesänderungen betreffend Nichtigkeitsverfahren, Lizenzverträge, widerrechtliche Entnahme, Neuheitsschonfrist, Änderungen von Patenten und Abhilfen bei Fristversäumnissen stehen allerdings bevor. Diese werden in diesem Artikel diskutiert.