Nichtmarkenfähige Formen dreidimensionaler Marken
Nichtmarkenfähige Formen dreidimensionaler Marken

Nichtmarkenfähige Formen dreidimensionaler Marken

Eintragungshindernisse dreidimensionaler Marken

Beitrag, Deutsch, 4 Seiten

Autor: Philipp Fürst

Herausgeber / Co-Autor: Philipp Fürst

Erscheinungsdatum: 2015


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Preis: Kostenlos

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Formmarken sind einem Markenschutz nicht zugänglich, wenn...
die Marke aus einer Form besteht, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist (§ 3 II Nr. 1 MarkenG), zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist (§ 3 II Nr. 2 MarkenG) oder der Ware einen wesentlichen Wert verleiht (§ 3 II Nr. 3 MarkenG). So unverständlich diese Voraussetzungen schon von ihrem Wortlaut her klingen, so weit ist auch der Weg der Rechtsprechung seit Einführung des aktuellen Markengesetzes, diese Rechtsvoraussetzungen auszufüllen.
DENKRAUM...beleuchtet die neuesten Entwicklungen und des EuGH hierzu (EuGH C-205/14  – Hauck/Stokke)

Philipp Fürst

Philipp Fürst

DE, Bremen

Rechtsanwalt

Kanzlei Philipp Fürst

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