Prozessuale Fragen der Produkthaftung für Medizinprodukte

Prozessuale Fragen der Produkthaftung für Medizinprodukte

Der Beitrag ist eine Anmerkung zu dem Beschluss des BGH vom 16. April 2019 (Az.: VI ZR 157/18). Die Entscheidung behandelt die Problematik der "Gehörsverletzung bei der Feststellung eines Produktfehlers (hier: Metallabrieb bei Hüftprothese)".

Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Dieses in Art. 103 Abs. 1 GG verankerte Justizgrundrecht spielt insbesondere in Medizinschadensfällen eine große Rolle.

Die hier besprochene Entscheidung des BGH befasst sich mit dem Recht des klagenden Patienten auf rechtliches Gehör in einem Fall der Medizinproduktehaftung. Die Produkthaftung für Medizinprodukte wird immer praxisrelevanter. Die Zahl der hierzu ergangenen Gerichtsentscheidungen nimmt zu. Neben der Frage der Gehörsverletzung scheinen in dieser BGH-Entscheidung auch andere typische Probleme der Medizinproduktehaftung auf.