Buch, Deutsch, 233 Seiten
Autor: Prof. Dr. Christian Winterhoff
Erscheinungsdatum: 2004
Aufrufe gesamt: 358, letzte 30 Tage: 1
Ein materielles Steuergesetz kann nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 84, 239 ff. – Zinsurteil) aufgrund eines strukturellen Vollzugsdefizits verfassungswidrig sein. Die Monographie geht der Frage nach, ob ein derartiges, mit Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbares Vollzugsdefizit im Fall der Spekulationsgewinnbesteuerung (§ 23 EStG) besteht.
Der Autor untersucht zunächst, inwieweit die steuerverfahrensrechtlichen Ermittlungsbefugnisse zur Aufdeckung von Spekulationsgewinnen geeignet sind. Sodann widmet er sich dem allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) und thematisiert insbesondere das Gebot der tatsächlichen Belastungsgleichheit sowie die im Zinsurteil formulierten Voraussetzungen für die Verfassungswidrigkeit materieller Steuernormen.
Anschließend zeigt der Verfasser auf, daß die Besteuerung privater Veräußerungsgewinne an verfassungswidrigen Vollzugsmängeln leidet. Auf das Spekulationssteuerurteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 9. März 2004 geht er in einem Nachwort ein.
Das Werk ist aufgrund seiner Thematik sowohl für Verfassungsrechtler als auch für steuerrechtlich tätige Juristen und Wirtschaftswissenschaftler von Interesse.
Prof. Dr. Christian Winterhoff
DE, Hamburg
Partner
Graf von Westphalen Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft
Publikationen: 2
Aufrufe seit 09/2007: 872
Aufrufe letzte 30 Tage: 1