Streitgegenstand Löschungsverfahren Marke
Streitgegenstand Löschungsverfahren Marke

Streitgegenstand Löschungsverfahren Marke

Verfahrensfragen zum Löschungsantrag § 54 MarkenG

Beitrag, Deutsch, 3 Seiten, Kanzlei Philipp Fürst

Autor: Philipp Fürst

Herausgeber / Co-Autor: Fürst Philipp

Erscheinungsdatum: 2018


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STREITGEGENSTAND IM LÖSCHUNGSVERFAHREN - § 54 MarkenG

Für das Löschungsantragsverfahren wegen absoluter Schutzhindernisse von Marken gilt der amtliche Untersuchungsgrundsatz.

Dieser Grundsatz könnte dahingehend verstanden werden, dass der Antrag gem. § 54 MarkenG lediglich als eine Anregung zu einem von Amts wegen durchzuführenden Löschungsverfahren anzusehen ist. Diese Einschätzung könnte durchaus ihren Grund darin finden, dass das DPMA den Sachverhalt von Amts wegen ermittelt und an das Vorbringen und die Beweisanträge der Beteiligten nicht gebunden ist (§§ 59 I, 43 I MarkenG).

Die Probleme sollen hier beleuchtet werden.

PHILIPP FÜRST

Philipp Fürst

DE, Bremen

Rechtsanwalt

Kanzlei Philipp Fürst

Publikationen: 82

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