Umsetzung der EU-Abfallverbrennungsrichtlinie erfordert umfangreiche Änderungen
Umsetzung der EU-Abfallverbrennungsrichtlinie erfordert umfangreiche Änderungen

Umsetzung der EU-Abfallverbrennungsrichtlinie erfordert umfangreiche Änderungen

Neufassung der 17. BImSchV liegt vor

Beitrag, Deutsch, Zirngibl Langwieser

Autor: Dr. Hans-Michael Mache

Erscheinungsdatum: 20.05.2003


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Die Umsetzung der immissionsschutzrechtlichen Regelungen der EU-Richtlinie über die Abfallverbrennung vom 04.12.2000 (2000/76/EG) macht zahlreiche Änderungen in der 17. BImSchV, der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe, erforderlich.

Die Neufassung (Stand 07.05.2003) wurde vom Bundesrat leicht abgeändert und liegt jetzt dem Bundestag vor. Neben verschiedenen sprachlichen Klarstellungen des bisher teilweise sehr komplizierten Textes der Verordnung sind insbesondere folgende inhaltliche Änderungen von Bedeutung.

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