Beitrag, Deutsch, 4 Seiten
Autor: Philipp Fürst
Herausgeber / Co-Autor: Philipp Fürst
Erscheinungsdatum: 2016
Aufrufe gesamt: 15, letzte 30 Tage: 1
Territoriale Reichweite der Verwechslungsgefahr von Unionsmarken
Unionsmarken (bisher „Gemeinschaftsmarken“ genannt) genießen mit ihrer Eintragung Schutz in der ganzen Union. Es gilt die Einheitlichkeit der Unionsmarke, d. h. die Unionsmarke kann nur für das gesamte Gebiet eingetragen oder übertragen werden. Einheitlichkeit heißt aber auch, dass der Verfall der Rechte und ihre Benutzung nur für die gesamte Union untersagt werden kann, aber auch, dass die Rechte aus der Unionsmarke unionsweit durchgesetzt werden können.
Es ist durchaus möglich, dass eine eingetragene Unionsmarke in einigen Gebieten der Union eine Verwechslungsgefahr hervorruft, in anderen hingegen nicht. Wegen der Einheitlichkeit der Unionsmarke genügt es jedoch für die Untersagung, dass die Unionsmarke irgendwo in der Union verletzt wird. Es fragt sich, wie in diesem Falle vorzugehen ist.
DENKRAUM... zeigt die Probleme auf
Philipp Fürst
Publikationen: 86
Aufrufe seit 01/2006: 5965
Aufrufe letzte 30 Tage: 13