VD - Die Fahrradrikscha - doch kein Fahrrad?
VD - Die Fahrradrikscha - doch kein Fahrrad?

VD - Die Fahrradrikscha - doch kein Fahrrad?

Beitrag, Deutsch, 3 Seiten, Heinrich Vogel GmbH Fachverlag

Autor: Prof. Dr. Dieter Müller

Erscheinungsdatum: 2005

Quelle: Verkehrsdienst - Zeitschrift für die Rechtspraxis im Straßenverkehr

Seitenangabe: 143-145


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Die Fahrradrikscha – doch kein Fahrrad?
Im Heft 12 des Verkehrsdienstes Jahrgang 2004 äußerte sich das OLG Dresden in einem Beschluss zu der Rechtsfrage, ob eine Fahrradrikscha unter den Anwendungsbereich von § 21 Abs. 3 StVO fällt. Im Ergebnis verneinte der Senat die Anwendbarkeit, weil es über die Anwendung verschiedener juristischer Auslegungsmethoden zu dem Schluss gelangte, dass eine Fahrradrikscha kein Fahrrad im Sinne der Schutzvorschrift des § 21 Abs. 3 StVO sei. Diese einengende Auslegung ist nicht haltbar und führt im Ergebnis zu einem Mehr an Unsicherheit auf den Straßen.

Prof. Dr. Dieter Müller

DE, Bautzen

Hochschullehrer

Institut für Verkehrsrecht und Verkehrsverhalten IVV Bautzen GbR

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Veranstaltungen: 5

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