Auskunft

unrichtige Auskunft

Autor: Philipp Fürst

Die unrichtige Auskunft Im Immaterialgüterecht enthalten die Gesetze zum Großteil für den...

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Gerichtliche IP-Schlichtungsverfahren in Japan

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Zum 1.10.2019 wurde an den Bezirksgerichten Tokyo und Osaka, welche in Patentverletzungsverfahren in der...

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Abschlussschreiben

Autor: Philipp Fürst

Kostenerstattungsfähigkeit eines Abschlusschreibens - zeitlicher Zugang - Abschlusserklärung...

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Gewerblicher Rechtsschutz in Japan

Patente, Marken, Gebrauchsmuster, Designs, Know-ho

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Die 3. Auflage dieses Buches ist eine vollständige Überarbeitung der 2. Auflage von 2008. Der...

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Design - Vorbenutzungsrecht

relevante Vorbereitungshandlungen

Autor: Philipp Fürst

Designrecht - Vorbereitungshandlungen als rechtsrelevante Vorbenutzung Es kommt immer mal wieder vor, dass...

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Pflichtumfang aus Unterlassungstiteln im einstweiligen Verfügungsverfahren

Rücknahme

Autor: Philipp Fürst

Der Anspruch auf Unterlassung kann auch Handlungspflichten intendieren. Wie weit dieser Anspruch geht, wird...

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Raumdesignerin erhält nachträgliche Vergütung

Autor: Thomas Waetke

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Schon Werbung für geschütztes Werk greift in Urheberrecht ein

Autor: Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht

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Patentschutz vs. wettbewerbliche Eigenart

Autor: Philipp Fürst

Patentschutz versus wettbewerbliche Eigenart Können Erzeugnisse, die bereits patentgeschützt...

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Designschutz - Eine erste Anleitung. Was verbirgt sich konkret dahinter und was bedeutet es für die Werbebranche

Autor: Florian Steiner

Dieser Beitrag befasst sich mit den relevanten Änderungen, die mit dem ab 01.01.2014 geltenden neuen...

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