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Publikationen für Internationale Schutzrechte und Dienstleistung

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Prosecution History Estoppel im japanischen Patentrecht

Prosecution History Estoppel im japanischen Patentrecht

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Für die Bestimmung des Gegenstandes einer Erfindung in einem Patentverletzungsverfahren sind die...

Beitrag: 2024

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Patenting of Inventions relating to Genomic Editing Technology: Two Decisions of the Intellectual Property High Court of Japan

Patenting of Inventions relating to Genomic Editing Technology: Two Decisions of the Intellectual Property High Court of Japan

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Das CRISPR-Cas9-System ist eine bahnbrechende Technologie zur genetischen Veränderung, die das...

Beitrag: 2022

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€ 110,--

Aktuelles aus Japan - Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japaniscen Patentrechts - Gesetzes- und Praxisänderungen sowie Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2020 und 2021

Aktuelles aus Japan - Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japaniscen Patentrechts - Gesetzes- und Praxisänderungen sowie Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2020 und 2021

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In den beiden letzten Jahren gab es wichtige Änderungen im japanischen Patentgesetz (JPatG) und in der...

Beitrag: 2022

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€ 26,90

Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2019 und 2020

Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2019 und 2020

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In 2019 und 2020 gab es zahlreiche Entscheidungen des Obergerichts für Geistiges Eigentum...

Beitrag: 2021

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Patentability of Computer-Implemented Simulations in the European Patent Office

Patentability of Computer-Implemented Simulations in the European Patent Office

Decision G0001/19 of March 10, 2021 of the Enlarged Board of Appeal

Autoren: Dr. Bernd Haberlander, Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Die höchste Instanz des Europäischen Patentamts hat in dieser Entscheidung klargestellt, dass...

Beitrag: 2021

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Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2018 und 2019

Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2018 und 2019

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Das japanische Patentgesetz (JPatG) wurde mit Wirkung zum 1. April 2020 hinsichtlich der Berechnung von...

Beitrag: 2020

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Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus dem Jahr 2018

Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus dem Jahr 2018

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In 2018 gab es zahlreiche  Entscheidungen des Obergerichts für Geistiges Eigentum sowie der...

Beitrag: 2019

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Gewerblicher Rechtsschutz in Japan

Gewerblicher Rechtsschutz in Japan

Patente, Marken, Gebrauchsmuster, Designs, Know-ho

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Die 3. Auflage dieses Buches ist eine vollständige Überarbeitung der 2. Auflage von 2008. Der...

Buch: 2018

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€ 218,--

Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2016 und 2017

Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2016 und 2017

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In den beiden letzten Jahren gab es wieder zahlreiche Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes (OGH), des...

Beitrag: 2018

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Aktuelles aus Japan - Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechtes

Aktuelles aus Japan - Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechtes

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Neben einigen wichtigen Änderungen des japanischen Patentgesetzes sowie diverser Richtlinien gab es in...

Beitrag: 2017

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