Abschlussschreiben

Autor: Philipp Fürst

Kostenerstattungsfähigkeit eines Abschlusschreibens - zeitlicher Zugang - Abschlusserklärung...

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Abschlussschreiben zeitlich nach Zugang der Abschlusserklärung

Autor: Philipp Fürst

Kostenerstattungsfähigkeit eines Abschlussschreibens zeitlich nach Zugang der Abschklusserklärung...

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Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2019 und 2020

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In 2019 und 2020 gab es zahlreiche Entscheidungen des Obergerichts für Geistiges Eigentum...

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Corona-Wirtschaftskrise und Rente

Wie schlimm wird es?

Autor: Martin Ziemann

Corona-Wirtschaftskrise und Rente Die Sozialversicherungssysteme, also Renten-, Kranken- Pflege- und...

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Country report on CMR-convention / Country report of Greece, 2021,

Autor: Epameinondas Kalagiakos

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Patentability of Computer-Implemented Simulations in the European Patent Office

Decision G0001/19 of March 10, 2021 of the Enlarged Board of Appeal

Autoren: Dr. Bernd Haberlander, Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Die höchste Instanz des Europäischen Patentamts hat in dieser Entscheidung klargestellt, dass...

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wertverleihende Form der Marke

Eintragungshindernis wesentlicher Wert

Autor: Philipp Fürst

Wertverleihende Form der Marke Welcher Wert der Marke könnte gemeint sein? Verkehrswert, Preis,...

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Zertifizierter Nachhaltigkeits-Risiko-Chancen-Manager Finanzinstitutionen / Certified Sustainability Officer Financial Institutions

READY FOR THE SUSTAINABLE FINANCE CHALLENGE?

Autor: Prof. Dr. Stefan Zeranski

„Fridays for future“ geben ein klares Signal, dass der globale Klimawandel sowie der Verlust an...

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Agens und Folge der Insolvenz eines Reiseveranstalters

Zur Frage der Insolvenzabsicherung von Erstattungsansprüchen nach Rücktritt vom Pauschalreisevertrag

Autor: Dr. Stephan Keiler

Kundengelder iZm Pauschalreisevertr.gen sind vom Reiseveranstalter zwingend gegen Insolvenz...

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Vorsatzanfechtung - Indizwirkung einer inkongruenten Deckung

Autor: Dr. Klaus Schmid-Burgk

Kommentar zu einem neuen Urteil des BGH zur Vorsatzanfechtung

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