strafbewehrte Unterlassungserklaerung

Autor: Philipp Fürst

Zusammenfassung mehrerer Verstoeße gegen die Unterlassungsvereinbarung, wenn eine Vertragsstrafe...

Publikation ansehen

Überwachungs- und Prüfungspflicht von Produktbeschreibungen bei Amazon-Marketplace

Autor: Dr. iur. Oliver Klerx, LL.M.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 03. März 2016 – I ZR 40/14 entschieden, dass...

Publikation ansehen

Goldankauf

Autor: Detlef Jentsch

HÖCHSTPREISE für Ihre IMMOBILIE JENTSCH der IMMOBILIENAUKTIONATOR geg. 1973...

Publikation ansehen

Markenparodie

Autor: Philipp Fürst

Markenparodie Zumeist sind es die bekannten Marken, die parodiert werden. Der BGH hatte in der...

Publikation ansehen

Namensmarke

Autor: Philipp Fürst

Namensmarken als Namensmarken werden Masrken bezeichnet, die oft aus Vor- und Zunamen bestehen. In...

Publikation ansehen

Nichtmarkenfähige Formen dreidimensionaler Marken

Eintragungshindernisse dreidimensionaler Marken

Autor: Philipp Fürst

Formmarken sind einem Markenschutz nicht zugänglich, wenn... die Marke aus einer Form besteht, die...

Publikation ansehen

Wortmarke versus Formmarke

Verwechslungsgefahr/Zeichenähnlichkeit Wortmarke -Formmarke

Autor: Philipp Fürst

Verwechslungsgefahr, Zeichenähnlichkeit  zwischen Wortmarke und Fommarke [3 D] Hier geht es um...

Publikation ansehen

Delegation der Pflichten bei der Exportkontrolle?

Zum ICP und der Frage seines Outsourcings

Autor: PD Dr. Harald Hohmann

In der Praxis mancher Exportunternehmen besteht z. T. Unkenntnis, wie das präventive...

Publikation ansehen

Auswirkungen geänderter Dual-Use-Güterpositionen

Autor: PD Dr. Harald Hohmann

Ende Dezember 2014 wird eine Änderungsverordnung zur Dual-Use Verordnung (DUV-Novelle) in Kraft...

Publikation ansehen

Auswirkungen der SSI-Listungen

Autoren: Dirk Hagemann, PD Dr. Harald Hohmann

Publikation ansehen